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So long, and thanks for all the fish

Liebe Freundinnen und Freunde,

eine wilde Reise geht zu Ende. Nach über 8 Jahren trete ich heute aus der deutschen Piratenpartei aus, um mich als Privatperson fortan meiner Familie und persönlichen Projekten in Brüssel zu widmen. Ein Wechsel zu einer anderen Bewegung steht nicht an. Diesen Mix aus klarem Blick auf die digitale Revolution, Europa-Begeisterung und progressiver Vision für die Gesellschaft gibt es nur einmal.

Was als vage Idee angefangen hatte, in der Piratenpartei bei der Europapolitik mitzumachen, entwickelte sich im Laufe der Zeit, angetrieben durch Aufbruchsstimmung, begeisterte Freiwillige, riesige Parteitage und Wahlerfolge. Am Ende hoffte ich, mit meiner Erfahrung für die Piraten und Europa an vorderster Front zu kämpfen. Die letzten zwei Jahre waren allerdings davon geprägt, sich gegen öffentliche Anschuldigungen zu verteidigen.

Mit dem Parteivorstand wurde diese Woche ein einvernehmliches Ende gefunden. Nun ist es also Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen.

Ich ziehe mich aus der Politik zurück. Ich werde die Aufgaben vermissen. Und das gemeinsame Arbeiten für ein höheres Ziel. An dieser Stelle möchte ich mich insbesondere bei meinen Mit-Koordinatoren über die Jahre bedanken. Es war eine intensive Zeit und es war mir eine Freude, diese mit Euch zu bestreiten. Den unzähligen Freiwilligen, die ihr Herzblut in Wahlkämpfe und Arbeitssitzungen einfließen ließen, danke ich ebenfalls von Herzen.

So long…

In eigener Sache

Hier geht’s zum Update vom 19.08.2020

Liebe Besucherinnen und Besucher dieser Webseite,
womöglich seid Ihr hier, weil Ihr von Anschuldigungen gelesen habt und Euch fragt: „Was sagt er denn dazu? Und wie geht es nun weiter?“

Ein belastendes Jahr

Die letzten neun Monate waren eine enorme Belastung für mich, meine Familie, Freunde und Piraten. Kurz nach meiner Wahl zum Listenzweiten für die Piratenpartei wurden Beschwerden wegen sexueller Belästigung eingereicht. Eine wurde abgelehnt. Ein Verfahren läuft. Die Vorwürfe nehme ich ernst. Vorverurteilungen weise ich zurück.

“Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.”

Grundrechtecharta der Europäischen Union, Artikel 41

Solche Anschuldigungen genießen derzeit in den Medien berechtigterweise viel Aufmerksamkeit, sind jedoch keine Lappalie. In meinem Fall hatten sich eigentlich alle Parteien zu Verschwiegenheit verpflichtet, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Allerdings werden seit Monaten in Parteikreisen – und nun auch öffentlich – Vorverurteilungen propagiert. Dieses Agieren am Rande der Rechtsstaatlichkeit hat das Privatleben aller Beteiligten belastet und deren öffentlichen Ruf beschädigt. Angesichts der aufwendigen Kampagne stellt sich die Frage, wer davon wirklich profitiert, und ob das Credo “Der Zweck heiligt die Mittel” nicht eine Bewegung schwächt, die zum Ziel hat, unsere Gesellschaft zu stärken.

Die Rolle der Frau

Es ist schädlich und unentschuldbar, dass Frauen in unserer Gesellschaft benachteiligt werden. Ich habe noch von keinem Wirtschaftsvertreter oder Politiker eine akzeptable Rechtfertigung dafür gehört, warum unsere Gesellschaft nicht in der Lage ist, Frauen für ihre Arbeit gerecht zu entlohnen oder Bedingungen zu schaffen, die Frauen an die Spitze bringen.

Entgegen der Darstellung in manchen Foren unterstütze ich Frauen aktiv, und das seit Jahren. Bereits vor den Piraten beteiligte ich mich als Lehrer an zwei Arbeitsgemeinschaften. Eine basierte auf der Roberta- Initiative, die gezielt beide Geschlechter an das Programmieren heranführt; die andere stärkte das Selbstbewusstsein von Müttern rund um das Thema Informatik.

Ich bin Vater einer Tochter und eines Sohnes. Beide erziehe ich möglichst frei von Geschlechterklischees. Mit meiner siebenjährigen Tochter programmiere ich und schraube am Server herum, spiele Schach oder gehe klettern, und wenn mein Sohn die rosa Haarspange in der Schule tragen will ist das auch ok. Selbstverständlich möchte ich, dass beide die gleichen Chancen haben, sich zu verwirklichen. Ich habe auch jeweils ein Jahr Elternzeit gemacht, um die Karriere meiner Frau zu unterstützen. Diese Priorisierung habe ich auch als Büroleiter im Europäischen Parlament fortgeführt und meinen Terminkalender rund um ihre beruflichen Verpflichtungen und die Familie organisiert.

Im Europaparlament setzten wir uns nicht nur für ein freies Internet, sondern auch für starke Frauen ein. Ich habe die Agenda Julias und die der ihr zuarbeitenden Spezialistinnen tatkräftig 4 Jahre lang unterstützt. Zum Beispiel stellten wir nach Julias Vorgabe irgendwann nur noch weibliche Praktikantinnen ein. Trotz der Entwicklungen des letzten Jahres halte ich dies noch immer für richtig und wichtig.

Die Rolle der Politik

Das Europaparlament braucht mehr Piraten. Darauf arbeiten wir seit Jahren hin. Ab 2011 koordinierte ich an bis zu vier Abenden die Woche die Arbeit an unserem Programm, an diversen Pressemeldungen sowie an Info-Material für öffentlich auftretende Piraten. Als Vollzeit-Pirat im Europaparlament leitete ich das Open-Source-Projekt Lobbycal, mit dem wir das Thema Transparenz vorantrieben. Wir haben zahlreiche Podiumsdiskussionen sowie Konferenzen organisiert und auf den Straßen Kölns bis zu den Pfaden des Hambacher Forstes wahlgekämpft und Unterschriften gesammelt. Gemeinsam haben wir es geschafft, den Wiederantritt der Piraten bei der kommenden Europawahl sicherzustellen.

Ich halte jeden Aufruf, nicht für die Piraten zu stimmen, für einen Schlag ins Gesicht tausender Aktivistinnen und Aktivisten. Wer ein freies Internet will, muss und kann nur die Piraten wählen. Die politische Konkurrenz hat Angst vor der Moderne, Angst vor mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger. Europa braucht ein Update. Europa braucht Piraten.

FAQ

  • Wurdest Du wegen sexueller Belästigung verurteilt?
    Nein. Es wurden allerdings zwei Beschwerden eingereicht, von denen eine bereits zurückgewiesen wurde. Die anderen Anschuldigungen werden nun von der Personalabteilung des Europäischen Parlaments seit März 2019 untersucht. Die bisherige Vorverurteilung am Online-Pranger ist beunruhigend und nicht im Einklang mit der Tatsache, dass sich alle Parteien zur Verschwiegenheit verpflichtet haben. Die wiederholten Versuche, mich an den Regeln des Parlaments vorbei unter Druck zu setzen, ziehen mich und meine Familie seit Monaten in Mitleidenschaft, obwohl das Verfahren noch läuft. Ich bin diese Woche zu einer ersten Anhörung durch die Personalabteilung eingeladen.
  • Warum wurdest Du dann gekündigt?
    Entgegen irreführender Aussagen hat mich Julia aufgrund eines Interviews mit der vormaligen politischen Geschäftsführerin für die Webseite der Piratenpartei gekündigt, da es nicht mit ihr abgesprochen worden war. Mit diesem administrativen Trick konnte sie die Vorgabe der Parlamentsverwaltung umgehen, wonach die Vorwürfe zuerst untersucht werden müssen. Julia hat sehr früh, an den Prozeduren des Parlaments vorbei, eine eigene Meinung gefasst und seitdem versucht, diese als absolute Wahrheit zu propagieren. Dass Julia die mediale Aufmerksamkeit, die sie wegen der Urheberrechtsdebatte derzeit genießt, ausnutzt, um eine Partei und eine Bewegung zu schädigen, die sie seit Jahren nach Kräften unterstützen, ist bedauerlich.
  • Hast Du die Abstimmung zum Urheberrecht torpediert?
    Nein. Auch wenn ich die Frustration über das Abstimmungsergebnis teile, bin ich der Meinung, dass hier der Falsche zum Sündenbock gemacht wird. Uploadfilter kommen, weil 348 Abgeordnete mehr auf Lobbies statt auf Menschen gehört haben.
  • Hast Du die Piratenpartei getäuscht und Dokumente für Deine Kandidatur nachgereicht?
    Nein und ja. Es ist korrekt, dass ich Unterlagen in Abstimmung mit der Parteizentrale nachgereicht habe. Ich hatte vom Büro des Bundeswahlleiters erfahren, dass ein Teil meiner Unterlagen fehlt und diese bei der Parteizentrale angefragt und auch bekommen. Zu keinem Zeitpunkt wurde mir seitens der Partei mitgeteilt, dass ich diese Unterlagen nicht einzureichen habe oder brauche. Und das obwohl ich über die letzten Monate im regelmäßigen Austausch mit der Parteizentrale und dem Bundeswahlleiter war, da ich intensiv Unterstützerunterschriften für die Piraten gesammelt und mich mit dem Thema der 3%-Hürde beschäftigt habe.
  • Wirst Du als Kandidat zurücktreten?
    Das ist rechtlich nicht möglich. Das Europawahlgesetz sieht ausdrücklich nicht vor, dass Kandidaten von einer Liste zurücktreten. Jedoch nehme ich die Vorwürfe ernst und werde, wenn die Personalabteilung des Europaparlaments befindet, dass ich zum Assistenten nicht tauge, das Mandat nicht annehmen.
  • Bist Du für Julias Austritt aus der Partei verantwortlich?
    Nein. Der Abgang Julias ist nicht überraschend. Überlegungen ihrerseits in diese Richtung sind seit geraumer Zeit in Parteikreisen bekannt. Der Grund dafür ist, dass sie zum links-progressiven Flügel der Piraten zählt, der seit 2014 an Einfluss verloren hat. Zu Beginn der Wahlkampagne dazu aufzurufen, nicht für die eigene Partei zu wählen, schwächt allerdings die Bewegung in ganz Europa. Sie erweist der Partei damit einen Bärendienst, hat die Debatte zum Urheberrecht doch gerade gezeigt, dass Piraten im Europäischen Parlament gebraucht werden.
  • Wie siehst Du die Ankündigung der europäischen Piraten?
    Die europäischen Piraten warten korrekterweise auf ein Urteil, bevor sie eine endgültige Entscheidung treffen. Es ist ihnen anzurechnen. So wahren sie die Unschuldsvermutung, die als Grundrecht in der EU-Grundrechtecharta verbrieft ist.
  • Warum bist Du nicht schon vorher mit Deiner Version an die Öffentlichkeit getreten?
    Weil mir die Statuten, die meine Arbeit als Angestellter des Parlaments regeln, verbieten, initiativ über interne Abläufe des Parlaments zu berichten. Eine Verletzung dieser Statuten kann ernste Konsequenzen haben, wie das Interview zeigt, das mich den Job gekostet hat (siehe weiter oben). Abgesehen davon habe ich mich – wie eigentlich alle Beteiligten – der Verschwiegenheit verpflichtet, solange die interne Untersuchung noch läuft.
  • Planst Du gerichtliche Schritte wegen Rufschädigung o.ä.?
    Ich lasse diese derzeit prüfen.
  • Wie geht es weiter?
    Zum einen fängt jetzt die Untersuchung durch meinen Arbeitgeber an (siehe oben). Wenn befunden wird, dass ich mir nichts habe zuschulden kommen lassen, wird das restliche Verfahren vermutlich ziemlich schnell vonstatten gehen. Im gegenteiligen Fall gibt es verschiedene Szenarios, je nachdem, was meine Vorgesetzten entscheiden. Für mich steht jedoch Folgendes fest: Sollte mein Arbeitgeber befinden, dass ich zum Assistenten nicht tauge, werde ich selbstverständlich kein Mandat antreten.
  • Und wie geht es Dir mit der Situation?
    Die Situation ist extrem belastend. Ich bin bestürzt ob der Art und Anschuldigungen dieser Kampagne. Ich bin meiner Frau unendlich dankbar für ihre Unterstützung. Danke auch allen, die Vorverurteilungen nicht unreflektiert wiederholen, sondern sich informieren.

Hier geht’s zum Update vom 19.08.2020

#AlleAnBord – Mach mit!

Liebe Piraten, liebe Freunde,

Wir brauchen, um im Mai 2019 bei der Europawahl auf dem Wahlzettel zu stehen, 4000 Unterstützerunterschriften (a.k.a. UUs). Wir sind auf gutem Wege, es fehlen aber noch einige. Daher starten wir eine kleine Aktion. Ziel: bis Anfang 2019 2000 Unterschriften zu sammeln. Diese Aktion heißt #AlleAnBord: #AlleAnBord, denn jede/r kann mitmachen und hat was davon, auch wenn er/sie andere Themen beackert als die europäischen. #AlleAnBord, denn es gibt bei der Europawahl keine Prozent-Hürde, auch wir können einziehen und mitgestalten. Also, mitmachen, #AlleAnBord!

Was Ihr davon habt:

  • Ihr kommt ins Gespräch mit Menschen und erinnert diese daran, dass es uns noch gibt.
  • Ihr werdet selber feststellen, wie positiv Menschen auf uns reagieren, welche Themen Euch besonders gut liegen, welche Gesprächsstrategien Euch am Besten passen. Das sind unheimlich wertvolle Erfahrungen für den Wahlkampf 2019.
  • Ihr sammelt Geld für die Partei. Das kommt allen unserer Aktivitäten zugute.
  • Ihr ermöglicht uns die Teilnahme an der Europawahl 2019! Und gebt uns dadurch die Chance, Parteienfinanzierung zu erhalten (ab 0,5% der Stimmen). Wichtig!

Ich habe im Sommer angefangen, mich der Aufgabe “UUs-Sammeln” zu widmen. Auf einer Demo für die Seenotrettung in Köln habe ich motivierte Piraten getroffen, und aus unserem Gespräch sind mehrere Termine entstanden. Bei #KölnzeigtHaltung, nachts im Studentenviertel, bei der Riesendemo für #Hambibleibt. Das hat echt gut geklappt und viel Spaß gemacht.

Auf dieser Erfahrung basierend möchte ich Euch Folgendes vorschlagen:

  1. Ihr nehmt Euch die nächste Menschenansammlung, die Euch gefällt. Am Besten etwas, wo Ihr sowieso hingegangen wärt. Straßenfest, Festival, Demo, alles geht. Hauptsache, es sind viele da und sie sind wegen des Anlasses gesprächsbereit, gut drauf.
  2. Ihr nehmt Kladden (mehrere, damit Leute auch gleichzeitig unterschreiben können), Stifte und Formulare. Fragt Eure Gliederung oder organisiert es selber, die Kosten sind wirklich gering. Formulare zum Download und was man im Anschluss damit macht, findet Ihr im Wiki.
  3. Ihr überlegt Euch eine zum Anlass passenden Anrede, die bei Eurem Gegenüber ein “Ja!” produziert, oder etwas Sympatisches. Auf #KölnzeigtHaltung habe ich den Menschen unterstellt, sie seien sicher dafür, dass weniger rechte Idioten in die Parlamente einziehen, auf #HambiBleibt, dass sie vermutlich etwas gegen den Einfluss von Konzern-Lobbyisten haben. Da konnten sie nur “Ja!” sagen.
  4. Wenn Ihr schon dabei seid, und es läuft gut, dann fragt doch auch, ob sie uns nicht eine Spende-SMS schicken wollen:
  5. Habt Spaß! Macht Bilder von Euch beim Sammeln, am Besten mit Piraten-Shirt/Jacke/Flagge/etc. und Formularen in der Hand, und postet sie auf Euren Kanälen mit den Hashtags #AlleAnBord oder #MachMit! Das animiert Eure Follower mitzumachen, und so erreichen wir das Ziel noch schneller!

Das war’s. Nach der Aktion schickt Ihr die ausgefüllten Formulare zur Bundesgeschäftsstelle.

Fertig!

Ich hoffe, Ich konnte Euch überzeugen mitzumachen. Wir sehen demnächst mit der Kladde in der Hand, auf der Straße! #AlleAnBord!

Update 27.12.2018:
Großartig! Es fehlen nur noch wenige Unterschriften! Schickt bitte alles, was Ihr noch herumliegen habt, zur Bundesgeschäftsstelle. Solltet Ihr noch Gelegenheiten zum Sammeln haben, bittet die BGS darum, folgende Deadlines einzuhalten: unbestätigte Formulare sollten bis zum 31.1. eintreffen, bestätigte bis zum 18.2. Danke Euch!

Update 14.01.2019:
Geschafft! Vielen Dank an alle , die gesammelt haben! Damit sind wir auf dem Wahlzettel!

Lass uns die Geschichte neu schreiben!

 

Es ist 100 Jahre her. Am 11. November 1918 endeten mit dem Waffenstillstand von Compiègne die Kampfhandlungen im Ersten Weltkrieg.

An verschiedenen Orten in Europa erinnern dieser Tage Regierende, Museen, Stadträte und Stadträtinnen, Vereine und Familien an die Gräuel des mörderischen Konflikts.

Ist das nicht inzwischen irrelevant?

Nein, ist es nicht. Zum einen lässt sich der Krieg nicht einfach vergessen. Nicht nur verbieten es die Sinnlosigkeit und das schiere Ausmaß der Verschwendung von Menschenleben. Der Krieg geht auch nicht weg, nur weil er vorbei ist: Heute noch werden allein in Belgien pro Jahr über 200 Tonnen gefährliche Geschosse aus diesem Konflikt von den Behörden vernichtet, die irgendwo, meist von Bauern auf ihren Feldern, gefunden wurden. Zum anderen kommen einem die Ereignisse, die auf den Ersten Weltkrieg folgten, beim Überfliegen doch arg bekannt vor: zuerst die positive Wendung, demokratische Fortschritte – die parlamentarische Demokratie wird in Deutschland eingeführt -, Aufstieg des Internationalismus, wirtschaftlicher Aufschwung. Dann die negative Entwicklung, der Rückfall in Isolationismus und Protektionismus, die den Krieg zurück brachten.

Es scheint, als würden wir diesen Zyklus erneut durchleben, wenn auch in einem anderen Tempo. Nach einer langen Zeit des Aufbaus und Aufschwungs folgt eine Zeit des Blicks nach innen. In einem Europa, dass noch nie so reich war, noch nie so lang in Frieden lebte, machen sich wieder Angst und Missgunst breit. “Die Anderen” sind wieder schuld. Solidarität, 2009 in den Wertekanon der Europäischen Union aufgenommen, scheint dazu bestimmt, eine leere Versprechung zu bleiben.

“Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass. Hass führt zu unsäglichem Leid.”

Wir dürfen nicht zulassen, dass der oben beschriebene Zyklus sich wiederholt. Wir wissen diesmal ja, wo es hinführt. Lass uns die Geschichte neu schreiben statt sie zu wiederholen. Lass uns darauf hinwirken, dass uns der Frieden lange erhalten bleibt, und ihn nutzen, um als Menschen zusammen zu wachsen.

Das ist der zentrale Gedanke meiner politischen Aktion.

Keine Festung Europa!

Vor drei Jahren gingen die Bilder vom ertrunkenen Alan Kurdî um die Welt. Der dreijährige Syrer kurdischer Abstammung kam zusammen mit seiner Mutter und seinem Bruder beim Versuch ums Leben, aus den Kriegsgebieten nach Europa zu flüchten. Die Bilder lösten eine Debatte über Migration sowie die Haltung der EU gegenüber Flüchtlingen aus. Die Unmenschlichkeit einer Politik, die Menschen auf der Flucht weiteren Gefahren aussetzt, statt ihnen zu helfen, wurde angeprangert. Leider veränderte sich dadurch die Grundeinstellung der Regierungen Europas in keinster Weise.

Stattdessen bauen europäische Staaten Internierungslager, riegeln ihre Grenzen mit Zäunen ab, finanzieren Überwachung bis ins Herz Afrikas, um Menschen noch effizienter an ihrer Flucht zu hindern. Wohl wissend, dass das nur eins bedeutet: die Flucht wird noch gefährlicher, es sterben mehr Menschen.

Dieses Europa wollen wir nicht. Es ist ein Europa, das seine ureigenen Werte wie Solidarität oder Achtung der Menschenrechte leugnet. Es ist ein Europa, in dem Fremdenfeindlichkeit salonfähig geworden ist: statt sich um eine Beruhigung der Lage zu bemühen, versteigt sich der rechtspopulistische Innenminister der Bundesrepublik kurz nach rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz dazu, Migration öffentlich als “Mutter aller Probleme” zu bezeichnen.

Unser Europa hilft. Es hilft Menschen auf der Flucht, einfach und sicher ans Ziel zu kommen. Es hilft Geflüchteten, im neuen Land Fuß zu fassen, sprachlich, kulturell, in der Bildung oder auf dem Arbeitsmarkt. Dieses, ein besseres Europa, ist möglich!

Die Not der Flüchtenden darf nicht verharmlost werden. Um es mit Warsan Shire zu sagen:

you have to understand,
that no one puts their children in a boat
unless the water is safer than the land

 

 

Es gibt mehr!

Das ist nicht alles. Probiere mal die anderen Sprachen. Oder lese mein Manifest, A Europe you want.